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Das Grazer Gemeinderecht im Wandel der Zeiten


Von Zeit zu Zeit besinnt sich JEDER Gemeinderat darauf, dass er die direkte und damit höchste Vertretung der Gemeindebürger ist.
Daher kann er dem Wunsch der Gemeindebürger folgen und auf Gemeindeebene jene Verordnungen erlassen, die auf Grund der direkten Bürgernähe und auf Grund der Vorrangigkeit des Gemeinderechtes vor allen anderen Rechtssystemen gültig sind.

  • Grazer Migrantenpolitik 24.8.15
  • Inländer-Diskriminierung bei Job-Vergabe: Stadtmuseum Graz sucht Migranten
    www.unzensuriert.at/content/0018530-Inlaender-Diskriminierung-bei-Job-Vergabe-Stadtmuseum-Graz-sucht-Migranten

  • Folgende Grazer Verordungen drücken den vorrangigen Wunsch der Bürger aus, übermittelt an ihren Bürgermeister, und genehmigt in der öffentlichen Gemeinderatssitzung.

  • Folgende Grazer Verordnungen sind im RIS gelistet:



    www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Gemeinderecht&Titel=&Bundesland=Steiermark&Gemeinde=&GZ=&Datum=20.08.2015&IndexTyp=Undefined&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=abgabe&Position=1

  • Beispiel: Die Geschäftsordnung für den Migrantinnen- und Migrantenbeirat

  • "Durch ihn sollen die Interessen der Migrantinnen- und Migranten in Graz gewahrt und gesichert werden"
    www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Gemeinderecht/GEMRE_ST_60101_praes9373_2003_16/GEMRE_ST_60101_praes9373_2003_16.pdf


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